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   BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 232/01   

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https://dejure.org/2003,32285
BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 232/01 (https://dejure.org/2003,32285)
BPatG, Entscheidung vom 04.11.2003 - 33 W (pat) 232/01 (https://dejure.org/2003,32285)
BPatG, Entscheidung vom 04. November 2003 - 33 W (pat) 232/01 (https://dejure.org/2003,32285)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten;

    Auszug aus BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 232/01
    Dabei ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof grundsätzlich von einem großzügigen Maßstab auszugehen, d.h. jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl. BGH WRP 2001, 1082 - marktfrisch; GRUR 2002, 540 - OMEPRAZOK, m.w.N.).
  • BGH, 11.10.2001 - I ZB 5/99

    OMEPRAZOK; Voraussetzungen einer Täuschung durch eine Marke; Unzulässigkeit der

    Auszug aus BPatG, 04.11.2003 - 33 W (pat) 232/01
    Dabei ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof grundsätzlich von einem großzügigen Maßstab auszugehen, d.h. jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um das Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl. BGH WRP 2001, 1082 - marktfrisch; GRUR 2002, 540 - OMEPRAZOK, m.w.N.).
  • BPatG, 24.07.2012 - 24 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "your vision. our know how." - keine

    Das Zeichen weist daher keinen für das Minimum an Unterscheidungskraft erforderlichen Grad an Originalität oder Prägnanz auf (vgl. hierzu ergänzend Bender, MarkenR 2011, 49, 54; EuGH, GRUR PRAX 2011, 78 - Best Buy; EuG, Urt. v. 21. Januar 2011, T - 310/08, Urt. v. 21.01.2011, Rn. 34 - executive edition; BGH WRP 2010, 1254 - 1255 (Rn. 11) - Die Vision; BPatG 33 W (pat) 232/01, Entsch.
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